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RAD im Pott Winter 2006 Essen

Maßnahmenpaket bis 2010 beschlossen

Radverkehr soll weiter gefördert werden

Bekanntlich hat die Stadt Essen mehr als 1 Mrd. € Schulden. Vor allem im Sozial-, Sport- und Kulturbereich toben derzeit heftige Verteilungskämpfe um die Gelder, die es noch zu verteilen gibt. Da stellt sich natürlich die Frage, ob noch etwas für den Radverkehr übrig bleibt - auch vor dem Hintergrund, dass das seit zwei Jahren die Mehrheit im Rat bildende schwarzgrüne Bündnis gerade unlängst damit begonnen hat, den fünf Jahre während der alleinigen CDU-Herrschaft andauernden Stillstand beim Radverkehr zu durchbrechen.

Aus dem Rechnungsprüfungsamt hatte es deutliche Signale gegeben, dass man bestimmte Bausteine beim Radverkehr (wie z.B. rot eingefärbte Radfahrstreifen) nicht zu den Pflichtaufgaben der Stadt zähle - trotz des
Radfahrer am Schild Einfahrt verboten mit Zusatz Radfahrer frei
Solche Bilder wird es zukünftig hoffentlich öfter geben -- die Freigabe einer Einbahnstraße für den gegenläufigen Radverkehr (hier die Kordulastraße in Rüttenscheid)
Umstands, dass Essen Mitglied in der "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte" (AGFS) in NRW ist. Soll heißen, dass in Teilbereichen keine weiteren Gelder bereitgestellt werden können. Am 23. Dezember 2005, einen Tag vor Heiligabend, fand ein Gespräch zwischen Bürgermeister und EFI-Sprecher Rolf Fliß und dem ADFC-Vorsitzenden Jörg Brinkmann auf der einen Seite sowie Stadtkämmerer Markus Nieland und dem (damals designierten) Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Wolfgang Urhahn auf Seite der Stadtverwaltung statt.

Wichtigster Erfolg dieses Gesprächs war die Bereitschaft der Verwaltungsseite, einer weiteren Förderung des Radverkehrs nicht grundsätzlich im Wege stehen zu wollen. Man behalte sich aber vor, jedes einzelne Projekt nach wie auf den Prüfstand zu stellen. Dieses Ergebnis nahmen nun Grüne und CDU zum Anlass, die Verwaltung aufzufordern, einen Maßnahmenkatalog über die Projekte zur Förderung der Radinfrastruktur aufzustellen, welche man in den kommenden Jahren konkret anzupacken gedenke. Seit Anfang Juni ist nun dieser Maßnahmenkatalog ohne nennenswerten Beanstandungen durch die Bezirksvertretungen getingelt und jüngst auch vom Bau- und Verkehrsausschuss beschlossen worden.

Zunächst fällt auf, dass man sich offenbar von den ganz großen Projekten verabschiedet hat, was angesichts der katastrophalen Haushaltslage auch kaum anders zu erwarten war. Allenfalls 2,5 Mio € könne man noch in den nächsten 7 bis 10 Jahren für den Bau von Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen bereitstellen, womit sich etwa 10 km realisieren ließen. Die für die Fertigstellung des Radroutennetzes eigentlich notwendigen zusätzlichen 80 km erforderten illusorische 250 Mio €, so dass diese Radverkehrsanlagen allenfalls im Zuge von Straßenbaumaßnahmen realisiert werden können (z.B. Fulerumer Straße, Heisinger Straße, Krupp-Boulevard). In den nächsten 3 Jahren sind folgende Projekte geplant:

Alle diese Projekte stehen unter dem Vorbehalt, dass auch entsprechende Fördermittel zur Verfügung gestellt werden. Da es aber auch noch andere Kommunen im Land gibt, deren diesbezüglichen Begehrlichkeiten mindestens ebenso groß sind, sind die Aussichten wohl mehr als dürftig, zumal die Stadt Essen mit dem Prestigeobjekt "Krupp-Boulevard" das ihr zustehende Kontingent an Fördergeldern für die nächsten Jahre im Prinzip erreicht, wenn nicht sogar überschritten hat. Für die folgenden Fahrradstraßen hat die Stadt konkrete Förderanträge gestellt:

Entsprechende Förderanträge müssen dagegen noch gestellt werden für:

Allenfalls die Projekte Keplerstraße und Rellinghauser Straße haben nach Ansicht der Verwaltung Chancen, demnächst verwirklicht zu werden. Alle anderen Maßnahmen seien nur mittel- bis langfristig möglich. Zwei Projekte will die Stadt übrigens ohne Fördermittel umsetzen:

Aufgrund der Beschlüssen der Bezirksvertretungen I, II, III und VI, alle geeigneten Einbahnstraßen für Radfahrer zu öffnen, will die Verwaltung dort bevorzugt tätig werden. Es handelt sich um insgesamt 253 (!) Einbahnstraßen, die entsprechend untersucht und -- sollten sie sich als geeignet erweisen -- freigegeben werden. Pro Jahr will man auf diese Weise zwischen 50 und 100 Einbahnstraßen öffnen. Die Kosten belaufen sich auf jeweils 150 bis 500 €, je nach Aufwand. Bleibt nur zu hoffen, dass man bei den Untersuchungen nicht so restriktiv verfährt wie bei der Weyerstraße in Rüttenscheid und bei der Mörikestraße im Südviertel, wo die Öffnung aus für ADFC und EFI nicht nachvollziehbaren Gründen abgelehnt wurde.

Im Maßnahmenkatalog sind darüber hinaus noch aufgeführt:

Dieses mit etlichen Vorbehalten versehene Maßnahmenpaket für den Radverkehr soll also in den nächsten drei Jahren umgesetzt werden. 2010 wird dann Bilanz gezogen -- eine positive hoffentlich.

J.B.


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Winter 2006.
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