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RAD im Pott Winter 2006 Essen

Podiumsdiskussion zum Thema Radverkehr

Essen dreht am Rad

Am 19. September richtete die Volkshochschule, unterstützt von der NRZ, in der Reihe "Essen kontrovers" eine Diskussionsveranstaltung zum Radfahren in Essen aus. Mit der Frage "Essen dreht am Rad -- welchen Kurs verfolgt die Stadt beim Fahrradverkehr" mussten sich fünf Experten diesem Thema stellen. Auf dem Podium saßen Simone Raskob, Bau- und Umweltdezernentin,
Foto des Podiums in der Volkshochschule mit den Personen
Auf dem Podium (v.l.n.r.): Bürgermeister u. EFI-Sprecher Rolf Fliß, Ratsfrau Evelyn Heep, Moderatorin Nicole Vergin, ADFC-Vorsitzender Karsten Riedl, Bau- u. Umweltdezernentin Simone Raskob, Fahrradbeauftragter Christian Wagener
Christian Wagener, Fahrradbeauftragter der Stadt Essen, Rolf Fliß, Grüner Bürgermeister und Sprecher der Essener Fahrrad-Initiative (EFI), Evelyn Heep, Baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion und Karsten Riedl, einer der beiden Vorsitzenden des ADFC-Essen. Im Publikum selbst hatten sich etwa 40 Zuhörer eingefunden.

Zunächst sollten die fünf Experten feststellen, was sich seit Verleihung der "Rostigen Speiche" 1991 beim Radverkehr in Essen getan habe. Einig war man sich darin, dass diese "Auszeichnung" eine Zäsur gewesen ist und diese zu einem spürbaren Wandel in der Radverkehrspolitik geführt hat. Uneinig war man sich allerdings über die Intensität und vor allem über die Kontinuität.

Während CDU-Ratsfrau Evelyn Heep uneingeschränkt eine Verbesserung sah, betrachtete der Fahrradbeauftragte Christian Wagener die Entwicklung als einen zeitweise sehr schleppenden Vorgang. Noch kritischer äußerte sich der ADFC-Vorsitzende Karsten Riedl. Sein von ihm registrierter Weg hin zur fahrradfreundlichen Stadt sei bislang sehr holprig gewesen, verbunden mit dauernden Wechseln bis hin zum Stillstand ab 1999, dem Machtwechsel im Rat durch die CDU.

Bürgermeister und EFI-Sprecher Rolf Fliß berichtete hingegen über Leute, die nach jahrelanger Abwesenheit jüngst nach Essen zurückgekehrt seien und darüber erstaunt gewesen seien, was sich beim Radverkehr in Essen getan habe. Neben dieser "Außensicht" gäbe es aber auch die "Innensicht" derjenigen, die sich seit vielen Jahren fortwährend mit dieser schleppenden Entwicklung konfrontiert gesehen hätten. Umweltdezernentin Simone Raskob, erst seit 17 Monaten im Amt, blickte gar nicht erst zurück, sondern verwies auf ein dieses Jahr den Bezirksvertretungen und dem Bauausschuss vorgelegtes Handlungsprogramm für die nächsten drei Jahre. Mehr dazu findet sich ab S. 44 in diesem Heft.

Teilweise sehr konkret waren die Kritikpunkte, die das Publikum äußerte. So wurde das vielfach sehr lückenhafte Radverkehrsnetz ebenso bemängelt wie dessen Qualität. Es gäbe zu wenig Radfahrstreifen, und statt der vielen schlechten konventionellen Radwege hätte man doch lieber gar keine. Geradezu gefährlich sei auch die Situation am Hauptbahnhof mit dem Pseudo-Kreisverkehr und der Unterführung. Die sich anschließende City-Radroute sei für Radfahrer eher ein Hindernisparcour als eine zügig zu befahrende Radroute.

Ein genereller Kritikpunkt war die fehlende Priorisierung des Radverkehrs. Bei einem Verkehrsanteil von 55% beim Autoverkehr, jeweils 20% beim ÖPNV und 20% beim Fußverkehr verblieben derzeit nur 5% beim Radverkehr. Dieser geringe Anteil hinge immer noch damit zusammen, dass sich unter den derzeitigen Gegebenheiten etliche Menschen nicht trauen würden, das Fahrrad zu benutzen. Es müsse sich in den Köpfen etwas ändern, was vor allem für die Entscheidungsträger gelte.

Intelligente Lösungen wie z.B. Fahrradstraßen und gegenläufig geöffnete Einbahnstraßen seien gefragt. Sie besäßen einen hohen symbolischen Wert, auch in Bezug auf Autofahrer, denen ansonsten oftmals das Bewusstsein gegenüber dem Radverkehr fehle. Zudem seien Maßnahmen dieser Art besonders kostengünstig. Ein Diskussionsteilnehmer hob einmal mehr den ökologischen Aspekt des Radfahrens hervor: abgasfrei, leise, platzsparend. Auch diese Gesichtspunkte müssten die Stadt Essen dazu bewegen, angesichts von Feinstaub und anstehender EU-Lärmverordnung dem Fahrrad mehr Gewichtung zu geben.

Karsten Riedl vom ADFC warf der Verwaltung vor, dass der Fahrradbeauftragte mit zu vielen anderen Aufgaben betraut sei und sich daher nicht in dem notwendigen Maße dem Radverkehr widmen könne. Hoffnungen auf eine personelle Aufstockung im Radfahrbereich machte Dezernentin Simone Raskob aber gleich wieder zunichte; neue Planstellen seien angesichts der desolaten Finanzlage illusorisch, selbst interne Umbesetzungen halte sie für nicht notwendig.

Riedl kritisierte auch die z.T. schleppende Umsetzung vieler Maßnahmen für den Radverkehr, die daher immer wieder beim "Arbeitskreis Radverkehr" auf der Tagesordnung stünden, ohne dass sich groß etwas ändere. Auch hier widersprach ihm Dezernentin Raskob vehement, sie halte den AK nicht für langatmig, sondern für engagiert und effizient. Im übrigen "könne man den Arbeitskreis ja auch einstellen, wenn dieser nicht gewünscht sei".

Dem Vorwurf, er sei nur wenig erreichbar, entgegnete der Fahrradbeauftragte Wagener, dass er selbst engagierter Radfahrer sei und sich weit über das ihm zugestandene Maß dem Radverkehr widmen würde. Eigentlich sei er noch nicht einmal direkt für den Bau und den Unterhalt von Radverkehrsanlagen zuständig -- das seien die entsprechenden Fachämter. Dennoch stünde er als Ansprechpartner für die Bürger gerne zur Verfügung.

Das Mehr an umfangreichem Arbeitspensum des Fahradbeauftragten bestätigte auch Bürgermeister Fliß. Er verteidigte auch den Arbeitskreis Radverkehr, ohne den man lange nicht so viel erreicht habe. Mittlerweile zögen sogar Politik wie auch (Fach-)verwaltung weitgehend an einem Strang, würden jetzt aber von Stadtkämmerei und vor allem von den Rechnungsprüfern ausgebremst, da diese nunmehr beim Radverkehr das letzte Wort hätten.

Dr. Horst Pomp von der "Essener Aktion gegen Umweltzerstörung" brachte die zahlreich geäußerte Kritik auf den Punkt. In seiner langjährigen Erfahrung als Umweltaktivist habe er von Politik und Verwaltung immer die drei folgenden Antworten zu hören bekommen: "Keine Zeit, keine Leute, kein Geld!" Dem entgegnete Pomp: "Wenn man wirklich will, kann man es schaffen!"

Thema waren immer wieder die Radfahrstreifen. CDU-Ratsfrau Evelyn Heep hob hervor, dass sie diesbezüglich ihrem persönlichen subjektiven Sicherheitsempfinden immer noch Vorrang gebe vor Expertenmeinung. So hätten auch die Untersuchungen der Bundesanstalt für Straßenwesen, die im Stadtverkehr eindeutig den Radfahrstreifen eine größere Sicherheit gegenüber konventionellen Radwegen attestieren, keine Relevanz. Heep wollte sich auch im weiteren Verlauf der Veranstaltung nicht darauf festlegen lassen, zukünftig uneingeschränkt Radfahrstreifen zuzustimmen.

Sowohl Dezernentin Raskob als auch Fahrradbeauftragter Wagener stellten in diesem Zusammenhang klar, dass die Verwaltung in jeder Beziehung den Radfahrstreifen Priorität einräumen würde. Auch wolle man zukünftig bei Fahrbahninstandsetzungen im Zuge der Markierungsarbeiten die Radfahrstreifen gleich miterledigen. Die letzte Entscheidung läge aber jeweils bei der Politik. Die Verwaltung könne nur das entsprechende Fachwissen einbringen.

Bezogen auf die Vorwürfe mit den alten und schlechten Radwegen wies der Fahrradbeauftragte Wagener darauf hin, dass die 1997 geänderte StVO die Möglichkeit gebe, bei derartigen Radwegen die Benutzungspflicht aufzuheben. So könnten Radler z.B. auf der Rüttenscheider Straße wählen, ob sie lieber den Radweg benutzen oder auf der Straße radeln.

Zum Abschluss sollten die Podiumsteilnehmer noch ihre Wünsche für den Radverkehr in der Zukunft äußern. Während CDU-Ratsfrau Evelyn Heep glaubt, mit dem schwarz-grünen Bündnis im Rat gute Lösungsansätze beim Radverkehr gefunden zu haben, würde Bürgermeister Rolf Fliß gerne den Radverkehrsanteil verdoppelt und vor allem das anfänglich erwähnte Handlungsprogramm umgesetzt sehen.

Dezernentin Simone Raskob hofft, dass in Zukunft auch größere Projekte noch finanzierbar seien. Ansonsten müsse man intelligente und kostengünstige Lösungen wie Radfahrstreifen bei Fahrbahnerneuerungen, Fahrradstraßen und geöffnete Einbahnstraßen forcieren.

Fahrradbeauftragter Christian Wagener weist darauf hin, dass die Stadt Essen 2007 erneut von der Kontrollkommission der AGFS auf ihre Fahrradfreundlichkeit hin überprüft werde und dass er diesbezüglich größtmögliche Unterstützung von allen Seiten erwarte.

Karsten Riedl vom ADFC wünscht sich weiterhin Rückenwind für den Radverkehr in Essen und äußert die Hoffnung, dass zukünftige Entscheidungen in einem genauso hohen Tempo fallen, wie es ein Radler im Stadtverkehr erreichen kann.

Fazit der Veranstaltung: Fahrradfreundlich ist Essen noch nicht, auch wenn die Stadt offiziell diesen Titel tragen darf. Aber der Wille bei Politik und Verwaltung, dies zu ändern, scheint da zu sein. Es wird jedoch wohl ein langer Weg bleiben.

J.B.


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Winter 2006.
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