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RAD im Pott Frühjahr 2006 Im Pott

Nichtstun kann zukünftig mit Ausschluss geahndet werden

Neues Statut für die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte

Ende 2005 hat sich auf einer Veranstaltung in Dülmen die seit 1993 bestehende "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW" -- so der volle Name -- von einer eher formlosen Arbeitsgemeinschaft zu einem offiziellen Verein umformiert. Damit einher geht eine neue Satzung, die nun im Detail die Regeln für eine Mitgliedschaft festlegt. Sie basiert weitgehend auf den Leitlinien, die sich die bundesweit in dieser Form einmalige Arbeitsgemeinschaft bereits 2003 selbst gegeben hatte (Weitere Informationen hierzu unter www.fahrradfreundlich.nrw.de).

Um Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft werden zu können, mussten die Städte bzw. Kreise bestimmte Kriterien in punkto Förderung des Radverkehrs erfüllen. Nach der Bewerbung rückte irgendwann eine Kommission der Arbeitsgemeinschaft an und sah sich vor Ort um. Zumeist erfolgte dies per Fahrrad - so beispielsweise 1994 geschehen in Essen. Erfüllte eine Stadt die Anforderungen der Kommission, stand einer Aufnahme in den erlauchten Kreis der Arbeitsgemeinschaft nichts mehr im Wege.

Auf diese Weise wurde Essen 1995 aufgenommen, Mülheim gelang dies 1997 und Oberhausen schließlich 2001. Von einem Aufnahmeantrag Duisburgs ist nichts bekannt. Über 30 Kommunen und Landkreise in NRW sind mittlerweile Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft. Und es werden immer noch mehr -- durchschnittlich drei pro Jahr.

Nun gilt es nicht nur die Aufnahmeprüfung zu bestehen, die Förderung des Radverkehrs soll ja auch beständig fortgesetzt werden. Und genau hierbei hat es bei einigen (wenigen) Städten in der Vergangenheit gehapert. Allen
Foto eines Straßenschildes "Fahrradfreundliche Stadt in Nordrhein-Westfalen" mit Fahrrad-Wegweiser am selben Mast
voran Essen, welches jahrelang durch eine politisch motivierte Untätigkeit auffiel. Daher wurde die Stadt bislang zweimal einer Nachkontrolle durch die Kommission unterzogen -- als bislang einziges Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft. Nur wirkliche Konsequenzen in Form eines Ausschlusses hatte dies nicht, was auch gar nicht möglich war, denn die bisherigen Statuten sahen einen Ausschluss nicht vor. Eine Stadt hätte bislang allenfalls aus eigenem Antrieb aus der Arbeitsgemeinschaft austreten können.

Mit der Umwandlung in einen eingetragenen Verein wird sich nun auch dieser Umstand für alle Mitglieder ändern. Neue Mitglieder werden bereits seit 2000 zunächst für sieben Jahre in die Arbeitsgemeinschaft aufgenommen, danach erfolgt in jedem Fall eine Nachkontrolle. Das gilt beispielsweise auch für Oberhausen. Für die übrigen Mitglieder hat man sich zwar noch nicht über einen Modus bezüglich einer Inspektion geeinigt. Klar ist nur, dass diese zukünftig in jedem Fall erfolgen wird. Allenfalls eine Stadt wie Münster, mehrfacher Sieger im ADFC-Fahrradklimatest, ist da über jeden Zweifel erhaben.

Auch Oberhausen, zuletzt Platz drei beim Fahrradklimatest, kann einer Inspektion gelassen entgegensehen. Was natürlich nicht heißen soll, die Hände in den Schoß zu legen. Problematisch dürfte es dagegen für Essen aussehen, wo man angesichts der Finanznot derzeit dabei ist, selbst kleinste Maßnahmen wie die Öffnung von Einbahnstraßen auf Null zu fahren. Zwar gibt es Beteuerungen seitens der Politik, in der Arbeitsgemeinschaft verbleiben zu wollen, es wird aber nicht danach gehandelt.

ADFC-Hearing zu den fahrradfreundlichen Städten

Ende Januar fand in Wesel ein Hearing der ADFC-Verbände aus den Städten statt, die Mitglied in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte" sind. In erster Linie diente das vom ADFC-Landesverband ausgerichtete Treffen dem Erfahrungsaustausch. Und der gestaltete sich z.T. sehr interessant. Was läuft in den einzelnen Städten gut, was nicht. Hier an dieser Stelle alles das wiederzugeben, was dort vorgebracht wurde, würde hier allerdings den Rahmen sprengen, so umfangreich waren die jeweils gemachten Erfahrungen zwischen ADFC, Politik und Verwaltung. Die anwesenden ADFCler kamen immerhin aus so unterschiedlichen Städten wie Köln oder Bünde in Westfalen.

Wie ein roter Faden zog sich -- und das gilt ausnahmslos für alle Städte -- die mangelnde Berücksichtigung des Radverkehrs bei der Einrichtung von Baustellen! Hier jedoch ist Abhilfe in Sicht. Noch in diesem Jahr will das Land diesbezüglich verbindliche Leitlinien herausgeben. Ob es tatsächlich etwas nutzt, wird sich in zwei Jahren herausstellen. Da wollen sich die ADFC-Verbände erneut treffen.

J.B.


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Frühjahr 2006.
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