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RAD im Pott Winter 2005 Essen

Rechnungsprüfungsamt blockiert Maßnahmen

Radverkehr mal wieder auf dem Prüfstand

Da die Stadt Essen faktisch pleite ist, wird derzeit nahezu alles, was irgendwie Geld kostet, auf den Prüfstand gestellt. Dazu zählen bezeichnenderweise auch Maßnahmen, die eigentlich nicht viel kosten und die längerfristig der Stadt sogar helfen würden, Geld zu sparen.

Von den insgesamt 266 Bauvorhaben für 2006 hat das Rechnungsprüfungsamt zunächst 15 gestoppt, davon etliche für den Radverkehr. So sollen u.a. die bereits seit langem überfällige Schließung der Radwegelücke zwischen Hindenburg- und Ostfeldstraße sowie die geplanten Radfahrstreifen an der Franziskastraße dem Rotstift zum Opfer fallen. Das gilt auch für die Umwandlung der Dollendorf-, der Kerckhoff- und der Kunstwerkerstraße zu Fahrradstraßen.

Das können und wollen ADFC und EFI so nicht hinnehmen. In einem Brief an die Stadt haben die Fahrradverbände darauf verwiesen, dass Essen nach wie vor Mitglied in der "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte" (AGFS) sei -- verbunden mit den damals vertraglich eingegangenen Pflichten zur Förderung des Radverkehrs.

Dass man überhaupt noch mit dabei sei, habe man einer Anfang 2004 erfolgten verbindlichen Zusage von Oberbürgermeister Dr. Reiniger zu verdanken, der angesichts des drohenden Ausschlusses Essens die verbindliche Zusage gemacht habe, dass man auch zukünftig den Radverkehr effektiv fördern wolle. Diese Zusage habe er im Juli dieses Jahres während der Teilnahme an einer Radtour anlässlich des "Essener Fahrradfrühlings" sowie während des Zollvereinfestes Ende September wiederholt geäußert.

Weiter machten ADFC und EFI in dem Brief darauf aufmerksam, dass auch sie angesichts der angespannten Haushaltslage zustimmen würden, zukünftig preiswerte, aber dennoch effektive Maßnahmen wie die Einrichtung von Fahrradstraßen und die Öffnung von Einbahnstraßen vorrangig durchzuführen. Es könne aber nicht angehen, dass nun genau hierbei gekürzt werden solle. Das gelte auch für die kurzen, der Verkehrssicherheit dienenden Lückenschlüsse bei Radwegen.

Anders als z.T. in der Vergangenheit gehandhabt (Radfahrstreifen Aktienstraße, Schutzstreifen Keplerstraße) müssten zukünftig bei Bauvorhaben an Straßen, die Bestandteil des Hauptroutennetzes sind, Maßnahmen für den Radverkehr gleich mit ausgeführt werden. Dies sei eine effektive und preiswerte Möglichkeit, ohnehin geplante Radverkehrsprojekte zu realisieren.

Angesichts zunehmender Belastungen durch den Autoverkehr -- Abgase, Feinstaub und Lärm a-- wird die Stadt zukünftig auch wegen etlicher neuer EU-Richtlinien gezwungen sein, Präventivmaßnahmen umzusetzen, die eigentlich nicht mehr finanzierbar sind. Preiswertere Alternativen sind daher dringend geboten!

Dazu gehört nach Ansicht der Fahrradverbände der umweltfreundliche Radverkehr. Maßnahmen hierfür sind daher eine wesentliche Investition in die Zukunft dieser Stadt, wozu auch kleine und preiswerte Projekte zählen. Hier kann und darf nicht noch weiter gespart werden!

J.B.


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Winter 2005.
Für Nachfragen, Kommentare: RadImPott@freenet.de