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RAD im Pott Herbst 2004 Essen

Rückblicke und Ausblicke anlässlich der Kommunalwahl 2004

Radverkehr in Essen -- eine Bestandsaufnahme

Seit 1995 darf sich Essen "Fahrradfreundliche Stadt" nennen. Seither hat sich eine ganze Menge zugunsten des Radverkehrs getan. Dennoch herrscht bei Essens Radlerinnen und Radlern großer Frust. Der liegt begründet in der Radverkehrspolitik der vergangenen Jahre. Nach jahrzehntelanger SPD-Dominanz erlangte die CDU bei der letzten Kommunalwahl die Mehrheit. Das allein ist noch keine Grundlage für eine fahrradfeindliche Politik, wie die ebenso CDU-geführten Städte Mülheim, Hamm, Krefeld und Köln zeigen.

Leider nicht so in Essen, hier fand der Wechsel sich auch in der Rad­ verkehrspolitik wieder. Markanter Wendepunkt war der im Jahr 2000 erfolgte Ratsbeschluss gegen die Einrichtung von Radfahr- und Schutzstreifen auf der Fahrbahn sowie für die besonders restriktive Handhabung bei der Einrichtung von Fahrradstraßen und gegenläufig geöffneten Einbahnstraßen. Die Position der Fahrradbeauftragten
Foto des Schildes "Fahrradfreundliche Stadt in NRW" in Essen neben einem Fahrradwegweiser
schaffte man ab wie überhaupt der Personalbestand im Radverkehrsbereich reduziert wurde. Die Vollendung des einst von allen Parteien getragenen Hauptradroutennetzes wurde faktisch auf Eis gelegt. Zwar wurden einzelne Abschnitte noch nach 1999 fertiggestellt, sie basierten jedoch auf vor der Kommunalwahl gefassten Beschlüssen.

Nach eigenem Bekunden wollte die CDU nur noch Projekten zur Schließung von Netzlücken innerhalb der Stadtteile oder der Schulwegsicherung dienen. Tatsächlich hat sie dann aber selbst die unter dieser Vorgabe in der Weserstraße geplanten Angebotsstreifen verhindert sowie die bereits fertiggestellten Streifen in der Wiedfeldstraße teilweise wieder demarkieren lassen.

Vorrangig fördern wollte die CDU vor allem den Freizeitradverkehr. Tatsächlich wurde dann jedoch der letzte große Lückenschluss des Baldeneyseerundweges wieder rückgängig gemacht, indem man die Umwandlung der Straße Lanfermannfähre in eine Fahrradstraße wieder rückabwickelte. Die vom KVR projektierte beampelte Querung der Gladbecker Straße im Rahmen des Emscherpark-Radweges lehnte die CDU ebenso ab wie die Schließung der einzigen noch bestehenden Lücke des Radweges entlang des Rhein-Herne-Kanals. Letztgenanntem Projekt stimmte man nach massiven Protesten zwar doch noch zu, dies allerdings zu einem Zeitpunkt, als letztendlich für die Realisierung kein Geld mehr zur Verfügung stand. Die einzigen mit dem Segen der CDU versehenen größeren Maßnahmen für die Freizeitradler sind die vom KVR gebauten Radrouten von der Gruga nach Mülheim-Heißen sowie von Katernberg zum Revierpark Nienhausen.

Vor der Kommunalwahl

Wie es um Essen beim Radverkehr im Vergleich zu anderen Städten steht, zeigt zum einen das besonders schlechte Abschneiden beim 2003 bundesweit erfolgten Fahrradklimatest, zum anderen die ultimativ gestellten Forderungen der "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte" (AGFS), damit Essen in dem exklusiven Zirkel weiter verbleiben kann.

Oberbürgermeister Reiniger hat persönlich gegenüber der AGFS Besserung gelobt und Planungsdezernent Best ein paar Wochen später ein entsprechendes Handlungskonzept vorgestellt. Und was macht die Politik? Sie zeigt sich von alledem unbeeindruckt, wie jüngste Beschlüsse aufzeigen. So hat die CDU ihren höchst umstrittenen Zweirichtungsradweg entlang der Aktienstraße durchgesetzt, wohl wissend, dass dieser allen heutigen Erkenntnissen bezüglich der Verkehrssicherheit widerspricht. In Rüttenscheid hat sie die Umsetzung eines weiteren Abschnitts des Hauptroutennetzes in der Witteringstraße verhindert -- letzteres übrigens gemeinsam mit der SPD, welche angesichts ihrer derzeitigen desaströsen Lage mehr und mehr in Panik zu geraten scheint und nun offenbar glaubt, mit einer "noch-mehr-Autoverkehr"-Politik à la CDU ihr verloren gegangenes Wählerklientel zurückgewinnen zu können.

Aus den Wahlprogrammen

So weit die derzeit mehr als betrübliche Lage für Essens Radler. Nun wollen EFI und ADFC aber auch nach vorne schauen und haben sich anlässlich der bevorstehenden Kommmunalwahl die Parteiprogramme bezüglich ihrer Aussagen zum Radverkehr vorgeknöpft. Vielleicht hat die Essener CDU ja doch von ihren Parteikollegen in anderen Städten dazugelernt? Können die anderen Parteien diesbezüglich mit Alternativen aufwarten?

J.B.


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Herbst 2004.
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