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RAD im Pott Winter 2003 Duisburg

"Urbanum" frisst Gelder für die Fahrradförderung

Vorläufig keine Radstation am Bahnhof

Der kommunale Haushalt für 2003 wurde Ende Oktober von der Bezirksregierung genehmigt. Darin sind auch viele Baumaßnahmen, die den Radverkehr betreffen. Doch Mittel aus fahrradrelevanten Positionen des Haushalts über insgesamt etwa eine Million Euro sind zur Deckung der Finanzierungslücke für das Veranstaltungs- und Kongresszentrum "Urbanum" umgeschichtet worden -- so etwa die Bike & Ride Anlage und die Fahrradboxen am Bahnhof Rheinhausen.

Auch das wohl wichtigste Projekt -- die Radstation -- liegt dadurch weiterhin auf Eis. Die hierfür 2003 vorgesehenen Gelder in Höhe von 256.000 € fließen ins "Urbanum".

Die Stadt teilt dem ADFC dazu auf Anfrage mit, dass die Mittel umgeschichtet worden seien, weil in diesem Jahr nicht mehr mit einem Baubeginn zu rechnen gewesen wäre. "Der Baubeginn einer Radstation ist in 2003 nicht realistisch, da das Betriebskonzept, wie es beschlossen wurde, nicht umsetzbar ist", so Martin Linne vom Planungsamt.

Damit sei bisher nur entschieden, dass ein Baubeginn in 2003 nicht erfolgen werde. Weitere Aussagen über die Durchführung dieser Maßnahme seien daraus nicht abzuleiten.

Mit dem Bau der Radstation, beschlossen im Mai 2001, konnte nach anfänglichen Finanzierungsproblemen zuletzt auch deswegen nicht begonnen werden, weil das Betriebskonzept aufgrund geänderter Rahmenbedingungen nicht mehr umsetzbar war. Die für den Betrieb eingeplanten ASS (Arbeit statt Sozialhilfe)-Stellen und die Projektförderung stehen mit dem Wegfallen des ASS-Programms nicht mehr zur Verfügung. Andere Arbeitsmarktprogramme wie z. B. ABM benötigen aber einen nicht finanzierten Eigenanteil. Die Stadt verhandelt z.Zt. über alternative Betreibermöglichkeiten. Eine Entscheidung dazu wird in Kürze erwartet.

"Für 2004 wird ein neuer Haushalt aufgestellt und eine neue Priorisierung von Baumaßnahmen im Vermögenshaushalt vorgenommen. Es ist vorgesehen, dem Rat der Stadt am 8.12.2003 den Entwurf des Haushaltes 2004 vorzulegen", so Linne weiter. Die Politik hat es also in der Hand, ob am Duisburger Hauptbahnhof doch noch eine Radstation entsteht. Schließlich hat sie das vor Jahren beschlossen und ist auch für die Gründe des bisherigen Scheiterns (ASS-Streichungen) verantwortlich. Der ADFC wird das Projekt weiterhin aufmerksam begleiten.

HF


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Winter 2003.
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