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RAD im Pott Sommer 2003 Mülheim

Radwege Mellinghofer Straße und Hauskampstraße nicht zumutbar

Mit dem Inkrafttreten der StVO-Novelle zum Radverkehr im August 1997 wurden Übergangsvorschriften zum Umgang mit bestehenden Radverkehrsanlagen erlassen. Die Radwege sollten überprüft werden und soweit sie nicht dem Mindeststandart entsprechen, erneuert oder aus der Benutzungspflicht genommen werden.

Die alten Bordsteinradwege an der Mellinghofer Straße (zwischen Pilgerstraße und Mühlenstraße) und Hauskampstraße (zwischen Oberhausener Straße und Moritzstraße) befinden sich jedoch nach wie vor in einem unbenutzbaren Zustand. Beide Straßen finden sich seit Jahren in der Vormerkliste des städtischen Straßenbauprogrammes. Bisher hat die Bezirksvertretung 2 jedoch keine Mittel für die Sanierung bereit gestellt (vgl. RiP 1/2003).

In einer Eingabe an das Straßenverkehrsamt wurde deshalb gefordert, die Benutzungspflicht aufzuheben und das Zeichen 241 (Radweg) an beiden Straßen zu entfernen.

Die Straßenverkehrsbehörde hat die Verkehrssituation zusammen mit der Polizei und dem Amt für Verkehrswesen und Tiefbau überprüft und bekundet, dass "diese Radwege nicht als zumutbar im Sinne der Straßenverkehrsordnung bezeichnet werden" können. Folglich wird festgestellt, dass "die Radverkehrsanlagen kurzfristig erneuert werden müssen."

Aufgrund der Verkehrsbelastung beider Straßen wird die Radwegebenutzungspflicht nicht aufgehoben. Dies ist im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Thema nicht nachvollziehbar. Die Straßenverkehrsbehörde begründet dies damit, dass Verkehrgefährdungen für den Radfahrer nicht auszuschließen sind. Allerdings wird an der Hauskampstraße der getrennte Rad- und Fußweg in einen gemeinsamen Fuß- und Radweg umgewandelt. An der Mellinghofer Straße ist das wegen des kleinen Niveauunterschiedes nicht möglich.

Dem Fazit von Polizei und Straßenverkehrsbehörde kann der ADFC nur zu­ stimmen: "Es wird für unabdingbar notwendig gehalten, aus Gründen der Verkehrssicherheit diese Radverkehrsanlagen kurzfristig instand zu setzen, zumal es sich um Hauptverbindungswege handelt."


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Sommer 2003.
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