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RAD im Pott Herbst 2003 Essen

Ausbau Alfredstraße gestoppt -- Auch Radverkehr betroffen

Streichkonzert beim Straßenbau

Faktisch gesehen ist Essen pleite. Die Schulden der Stadt haben inzwischen ein Ausmaß erreicht, das eigentlich jegliche Investitionstätigkeit unmöglich macht. Andererseits werden viele Baumaßnahmen vom Land Nordrhein-Westfalen mit einem hohen Prozentsatz bezuschusst. Aber auch das Land steckt mittlerweile in Finanznöten.

Nun besitzt die Stadt Essen seit je her einen umfangreichen Wunschkatalog mit Straßenbauprojekten, die man natürlich gerne in Gänze durch das Land gefördert gesehen hätte. Darin enthalten sind auch höchst umstrittene Projekte wie der sechsspurige Ausbau der Alfredstraße (B 224). Bezeichnenderweise war die Finanzierung dieser und auch anderer Maßnahmen längst in trockenen Tüchern. Die aktuelle Finanzkrise des Landes hat aber nun zur Folge, dass mit der Abrufung dieser Gelder das der Stadt zustehende Fördervolumen ausgereizt worden wäre. Das Land hätte In Essen auf lange Sicht keine weiteren Projekte mehr finanziert -- selbst wenn diese wesentlich sinnvoller gewesen wären als der Ausbau der Al-fredstraße.

Und so sah sich die Stadt gezwungen, eine Prioritätenliste aufzustellen -- wenn auch erst auf massiven Druck des Regierungspräsidenten, der für die unmittelbare Zuteilung der Gelder zuständig ist. Im Juli wurde diese Liste vom Rat der Stadt Essen abgesegnet. Und siehe da -- der bislang für so wichtig erachtete Ausbau der Alfredstraße erscheint nun nicht mehr so wichtig, die Maßnahme ist rausgeflogen. Und auch andere Projekte sind in der Liste nachrangig aufgeführt, so dass man davon ausgehen kann, dass deren Realisierung auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben ist.

Natürlich sind auch Maßnahmen gestrichen worden, die den Radfahrern zugute gekommen wären. So wird es wohl keinen Ausbau der Heisinger Straße geben, wo auch Radverkehrsanlagen vorgesehen waren. Das gleiche gilt auch für den Ausbau der Bocholder- und der Hövelstraße, allesamt Bestandteil des Hauptroutennetzes. Auch die Verlagerung der gerade für Fahrradfahrer äußerst problematischen Gleislage der Straßenbahn in der Frintroper Straße wird hinten angestellt. Dabei sind gerade hierbei im Zuge der geplanten Verlängerung der Straßenbahn auf Oberhausener Gebiet Radverkehrsanlagen geplant. Nachrangig betrachtet die Stadt auch den wieteren Ausbau der Frankenstraße sowie den der Hövelstraße, beide gleichfalls Bestandteile im Hauptroutennetz.

Angesichts der Finanzlage dürften auch mit der Realisierung vieler anderer Radverkehrsmaßnahmen nicht mehr zu rechnen sein. Das gilt beispielsweise für die geplanten Fahrradstraßen in der Steinstraße, der Saarbrücker Straße oder der Breslauer Straße, für die Schutzstreifen in der Keplerstraße sowie dem Lückenschluss auf der Hindenburgstraße. Bezeichnenderweise tauchen all diese Maßnahmen in der Prioritätenliste gar nicht erst auf.

Besonders erstaunt die unter "ferner liefen" erfolgte Platzierung der Radstation im Hauptbahnhof. Wobei völlig unklar ist, ob das derzeitige Provisorium in der ehemaligen Expressgutabfertigung einen wann auch immer erfolgenden Umbau des Hauptbahnhofes überleben wird. Realisiert sehen möchte die Stadt dagegen die seit halben Ewigkeiten geplante Radstation am Altenessener Bahnhof. EFI und ADFC hätten in Sachen Radstationen die Prioritäten genau anders herum gesetzt.

Aber es gibt auch positive Signale. In der ersten Kategorie finden sich neben der Radstation auch der Neubau der Fulerumer Straße in Haarzopf sowie die Neugestaltung der Straße "Im Mühlenbruch" in Stoppenberg, beides Maßnahmen mit Radverkehrsanlagen. Auch die Überruhrstraße hält die Stadt nach wie vor für wichtig. Nicht verzichten möchte man in Essen zudem auf Fördermittel, die unter dem Titel "Sichere Mobilität für Kinder" auch Radverkehrsmaßnahmen finanzieren sollen. Hinzu kommen noch Bike & Ride-Anlagen an Verknüpfungspunkten des Öffentlichen Nahverkehrs.

An allererste Stelle der realisierungswürdigen Straßenbaumaßnahmen hat die Stadt den Krupp-Boulevard zwischen der Hans-Böckler-Straße und der Bottroper Straße gesetzt, immerhin versehen mit Radverkehrsanlagen. Dabei handelt es sich auch finanziell um ein Gigantprojekt. Da stellt sich zwangsläufig die Frage, ob die Zahl und der Kostenumfang aller Projekte, welche die Stadt nach wie vor gerne realisiert sehen möchte, nicht immer noch zu umfangreich ist. Noch gibt es keine dahingehende Reaktion aus Düsseldorf. Es dürfte aber nicht verwundern, wenn die Streichliste demnächst noch erweitert werden muss.

J.B.


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Dieser Artikel erschien in der RAD im Pott Herbst 2003.
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