Halbzeit für die "Fahrradfreundliche Stadt"

Mitte März ist es exakt fünf Jahre her, dass Essen Aufnahme in den erlauchten Kreis der "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte und Gemeinden" gefunden hat. Das bedeutet Halbzeit für das auf zehn Jahre angelegte Programm. In diesen fünf Jahren hat die Stadt zwar etliche Teilabschnitte des zukünftigen Hauptradroutennetzes in Angriff genommen, allerdings konnte nicht eine einzige der insgesamt 19 Hauptrouten in Gänze fertiggestellt werden. Dieser Umstand hat im vergangenen Jahr dazu geführt, dass Essen fast aus dem Förderprogramm hinausgeschmissen worden wäre.

Angesichts dieses Beinahe-Desasters hatte die Verwaltung angekündigt, man werde die Umsetzung des Hauptradroutennetzes nun beschleunigt angehen. Der Landeskommission hatte man einen Reader übergeben, in dem die konkret für 1999 geplanten Maßnahmen aufgeführt waren. Das Ergebnis zum Jahreswechsel war allerdings ernüchternd. Von den sechs aufgeführten Einzelprojekten wurden nur zwei begonnen (Wittenbergstraße, Heinrich-Sense-Weg). Weiterhin auf sich warten lässt der Baubeginn der seit Jahren versprochenen Projekte Herkules- und Goldschmidtstraße, Rellinghauser Straße, Hache- sowie Weserstraße (wobei z.T. Baustellen der Stadtwerke usw. für die Verzögerungen verantwortlich waren). Bereits nicht mehr auf der Liste enthalten waren die ursprünglich ebenfalls für 1999 projektierte Moltkestraße, die Fahrradstraßen Dinnendahlstraße, Laurentiusweg, Hiltrops Kamp, Graffweg usw. (hier hat die Bezirksvertretung quergeschossen). Aufgeführt waren aber immer noch 16 Fahrradstraßen, von denen ganze sechs begonnen, jedoch nur zwei fertiggestellt wurden. Neben den politischen Widerständen sind diese Verzögerungen auch verwaltungsintern zu suchen, denn von dem großen Engagement, wie es dort in den allerersten Jahren zu spüren war, ist nur noch wenig übriggeblieben.

Nun wurde im Radfahrbereich des Tiefbauamtes ein ursprünglich von den Radfahrverbänden EFI und ADFC seit langem geäußerter Wunsch Realität: Die Herauslösung der Position der Fahrradbeauftragten aus der bisherigen Amtshierarchie, indem man diese nun direkt der Amtsleitung unterstellt hat. Für die Fahrradverbände allerdings völlig unverständlich wurde die neu
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Bleibt im Amt: Barbara Wiese
positionierte Stelle allerdings wieder mit der alten Fahrradbeauftragten Barbara Wiese besetzt. Eine aus Sicht der Essener Radlerinnen und Radler sicherlich nicht glückliche Entscheidung, hatte Barbara Wiese sich in den zwei Jahren ihrer Tätigkeit nicht gerade durch Engagement für den Radverkehr hervorgetan. Zudem hatte sie in einem persönlichen Gespräch vor einem Jahr gegenüber Vertretern von EFI und ADFC zum Ausdruck gebracht, dass sie eigentlich kein weiteres Interesse am Verbleib als Fahrradbeauftragte habe und sich auch schon auf eine andere Stelle beworben habe.

Auch bezüglich ihrer Fachkompetenz sind im Laufe dieser zwei Jahre Zweifel aufgekommen, so beispielsweise bei ihrer Haltung in Sachen Radfahrstreifen (siehe Interview mit ihr in RAD im Pott 4/1998) oder ganz aktuell bei der Diskussion um Fahrradabstellanlagen (mehr dazu auf S. 21). Seit zwei Jahren warten Essens Radler in Rüttenscheid auch auf die Freigabe der Einbahnstraße Florastraße für gegenläufigen Radverkehr. Laut Barbara Wiese scheiterte eine Umsetzung bislang an fehlender Planungskapazität der Abteilung im Tiefbauamt, die für die zusätzlich erforderliche Radlerampel an der Kreuzung Alfredstraße zuständig ist. Nachfragen von EFI und ADFC ergaben, dass besagte Abteilung erst im Spätherbst des vergangenen Jahres offiziell von der Fahrradbeauftragten dahingehend beauftragt worden war. Wie es da mit der Umsetzung weiterer von ihr betreuter Projekt aussieht, sei an dieser Stelle dahingestellt.

Insgesamt scheint bei ihr ein erstaunlicher Sinneswandel stattgefunden zu haben. Nicht nur, dass sie immer noch für den von ihr eigentlich nicht sonderlich geliebten Radverkehr (so jedenfalls der Eindruck der Radverbände bei dem Gespräch mit ihr) zuständig ist. Offensichtlich glaubt sie tatsächlich die nun mit wesentlich mehr Verantwortung ausgestattete Stelle als Fahrradbeauftragte ausfüllen zu können. EFI und ADFC werden jedenfalls ein besonders kritisches Augenmerk darauf richten, was sich zukünftig unter ihrer Verantwortung in Sachen Radverkehr tut.

Eine Radfahrbeauftragte darf sich zukünftig nicht mehr - wie seitens der Tiefbauverwaltung im letzten Arbeitskreis Radverkehr geschehen - mit dem Hin- weis zurücklehnen, wegen eines allgemein erlassenen Haushaltstopps könne man derzeit nichts mehr gestalten. Im Gegenteil - Kreativität ist gefragt nach dem Motto "Was kann man jetzt trotzdem machen?"! Zum einen gilt es das Versäumte aus den letzten Jahren nachzuholen, zum anderen müssen Planungen, Förderanträge usw. soweit vorbereitet werden, dass - sobald die Gelder freigegeben sind - sofort mit der Umsetzung der Projekte begonnen werden kann. Geradezu grotesk ist in diesem Zusammenhang die Begründung für die über ein Jahr nicht erfolgte Stellung weiterer Förderanträge: Es müssten erst einmal die begonnenen Projekte zu Ende gebracht werden.

Wobei es selbst dabei hapert: Bei der seit über einem Jahr freigegebenen und inzwischen sogar mit einer Wegweisung ausgestatteten City-Radoute fehlt immer noch - trotz häufigen Nachhakens der Fahrradverbände - an mehreren Stellen die verkehrsrechtliche Freigabe für den Radverkehr. Im übrigen darf es zukünftig einer Fahrradbeauftragten auch nicht mehr durchgehen, dass beispielsweise bei einer offiziell aus Radverkehrsmitteln des Landes geförderten Rad-Gehwegbrücke die Zufahrtsrampe auf einer Seite fehlt (dieser Schildbürgerstreich entsteht derzeit an der Bismarckstraße, mehr dazu im Artikel Nachrichten aus Essen).

Eine der wichtigsten Aufgaben der Fahrradbeauftragten wird jetzt vor allem darin bestehen, anlässlich des erneuten Besuchs der Kontrollkommission des Landes - welcher voraussichtlich im kommenden Herbst erfolgt - dafür zu sorgen, dass bis zu diesem Zeitpunkt wenigstens zwei durchgängig befahrbare Radrouten inklusive der Wegweisung vollständig fertiggestellt werden. Auch muss dem Bereich Öffentlichkeitsarbeit mehr Gestaltungsmöglichkeit eingeräumt werden, so dass dieser in besagter Öffentlichkeit endlich verstärkt Resonanz findet. Insgesamt muss Barbara Wiese demonstrieren, dass sie tatsächlich in der Lage ist, der nun wesentlich anspruchsvoller gewordenen Stellung als Fahrradbeauftragte gerecht zu werden. Die Öffentlichkeit, vor allem aber die Radfahrverbände EFI und ADFC werden sie an ihren Taten messen!

J.B.

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Dieser Artikel erschien in der Rad im Pott Frühjahr 2000.
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